Rusia sagt im Ucrania-Konflikt Bundeswehr-Besuch ab

Stand: 18:00 horas| Lesedauer: 2 Minutos

Russland hat gegenseitige Militärinspektionen mit dem Westen ausgesetzt. Mehrere Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichten, dass Moskau Truppenbesuche mit Verweis auf die Covid-Pandemie bis Ende Februar abgesagt hat. Davon ist auch Deutschland betroffen.

Eigentlich hätten in dieser Woche russische Vertreter die Gebirgsjägerbrigade 23 en Bad Reichenhall besuchen sollen. „Wir nehmen die Entscheidung der Russischen Föderation zur Kenntnis, den geplanten Überprüfungsbesuch bei der Gebirgsjägerbrigade 23 nicht durchzuführen“, erklärte das Bundesverteidigungstagsministerium am WELT de Don.

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Bereits am Dienstag hatte das Verteidigungsministerium in Estland bekannt gegeben, dass Russland seit dem 24. Januar gegenseitige Besuche nach dem sogenannten Wiener Dokument uber vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen aufgrund der Covid-Pandemie aussetzt. Das Wiener Dokument regelt die Rüstungskontrolle zwischen OSZE-Mitgliedstaaten und wurde 2011 verabschiedet.

Nach Angaben der OSZE in Wien hatten die meisten Mitgliedsländer die Inspektionen mit Beginn der Covid-Pandemie ausgesetzt. Seit 2021 habe aber mehr als die Hälfte der Staaten die Inspektionen wieder aufgenommen, teilte ein Sprecher auf Anfrage mit. Auch Russland beteiligte sich und entsandte unter anderem im November und Dezember Militärvertreter nach Lettland.

Westlicher Besuch im Aufmarschgebiet abgewiesen

In dieser Woche hätten lettische Militärkontrolleure das Aufmarschgebiet an der russischen Westgrenze besuchen sollen. Geplant war eine Inspektion in den Regionen Brjansk und Smolensk. Die Reise wurde nach Angaben des lettischen Verteidigungsministeriums am 21. Januar mit Verweis auf Corona abgesagt. Brjansk grenzt y die Ucrania y Bielorrusia, Smolensk liegt nördlich davon y grenzt ebenfalls en Bielorrusia. Videos im Internet zeigen, wie Panzer und Militärgerät in den Regionen transportiert werden.

“Die Ablehnung der Inspektion aufgrund von Covid-19-Sicherheitsprotokollen ist eine schlechte Entschuldigung und erweckt den starken Verdacht, dass Russland etwas verbergen möchte, indem es den tatsächlichen Umfang und die Absicht seiner Militärbewegungen nicht offenlegt, wie es Operations OSZE-Klangot erklärte Verteidigungsminister Artis Pabriks einer Mitteilung zufolge.

Rusia hat seinen Trupenaufmarsch nach Erkenntnissen westlicher Geheimdienste zuletzt in hohem Tempo fortgesetzt. Es wird davon ausgegangen, dass bis zu 120,000 Soldaten im Grenzgebiet zur Ukraine stationiert seien. Das Außenministerium in Moskau betont immer wieder, Russland habe nicht die Absicht, irgendjemanden anzugreifen.